Aktuelles zum Thema Corona (1)

Wichtigste Infos zum Trainingsbetrieb

Darf trotz der Aussetzung des Spielbetriebs trainiert werden?

Da alle öffentlichen und privaten Sportanlagen für den Publikumsverkehr gesperrt sind, kann auch kein Trainingsbetrieb im Amateurbereich stattfinden. Dieser Anordnung ist im Sinne der Bekämpfung des Coronavirus streng Folge zu leisten.

Um den Sportbetrieb aufrecht zu erhalten, finden vermehrt Trainingsprogramme per Videotelefonie statt. Ebenso stellen Vereine ihren Mitgliedern Übungsvideos – z.B. per Stream – zur Verfügung, um gezielt den Sportbetrieb unter Anleitung des Vereins in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen. Die Teilnahme an derartigen Online-Angeboten des eigenen Vereins ist für die Mitglieder versichert.

Individueller Sportbetrieb als gezielte Trainingsmaßnahme: Einzelunternehmungen von Mitgliedern, die in Abstimmung mit dem zuständigen Vereinstrainer in der ausgeübten Sparte individuell angeordnet sind, fallen auch weiterhin unter den Versicherungsschutz. Hierzu zählt z.B. die Vorbereitung auf eine Veranstaltung sowie das individuelle Sportprogramm von Leistungssportlern.

Vereinsarbeit

Können Vorstandssitzungen oder Versammlungen anderer Gremien stattfinden?

Aufgrund der aktuellen Situation sollen soziale Kontakte vermieden werden. Das gilt natürlich auch für Mitgliederversammlungen oder Vorstandssitzungen, die daher abgesagt oder verschoben werden müssen.

Können Entscheidungen des Vorstands oder anderer Gremien auch außerhalb von Präsenz-Versammlungen bzw. Sitzungen getroffen werden?

Die Bundesregierung plant Erleichterungen im Hinblick auf Beschlussfassungen außerhalb von Präsenzversammlungen, um die Handlungsfähigkeit von Vereinen sicherzustellen und wichtige unaufschiebbare Beschlüsse zu ermöglichen. Ein Gesetzesentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie sieht vor, dass der Vorstand auch ohne Satzungsgrundlage es den Mitgliedern ermöglichen können soll, an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und die Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation (z.B. per E-Mail oder Telefax) auszuüben.

Es soll ebenfalls möglich sein, die Stimme vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben. Außerdem soll es möglich sein, einen Beschluss der Mitglieder ohne Versammlung fassen zu können. Voraussetzung hierfür soll sein, dass alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde. Die Regelungen sollen nur für Mitgliederversammlungen gelten, die im Jahr 2020 stattfinden. Die Änderungen sollen noch in dieser Woche (13. KW 2020) durch Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

Haben die Mitglieder aufgrund der Absage des Trainings-, Spiel- und Sportbetriebs ein Sonderkündigungsrecht oder ein Recht auf Beitragsminderung?

Der Beitrag stellt nach den vereinsrechtlichen Grundsätzen kein Entgelt dar, sondern ist die satzungsmäßige Verpflichtung der Mitglieder, damit der Zweck des Vereins verwirklicht werden kann. Der Beitrag ist danach grundsätzlich kein Entgelt für die Leistungen des Vereins. Insofern gilt auch nicht der bereits angesprochene Grundsatz, dass bei Wegfall der Leistung auch die Pflicht zur Gegenleistung entfällt.

Der Beitrag dient insbesondere dazu, die laufenden Kosten des Vereinsbetriebs zu decken. In der Regel sind die Beiträge knapp kalkuliert und berücksichtigen Kosten, die ganzjährig anfallen wie zum Beispiel Verbandsabgaben und Versicherungsbeiträge. Insofern dürfte es nicht gerechtfertigt sein, den Beitrag zu mindern. Dieselben Argumente dürften für die Beantwortung der Frage nach einem Sonderkündigungsrecht herangezogen werden können. Mit der Mitgliedschaft im Verein soll grundsätzlich eine langfristige Verwirklichung des Vereinszwecks verfolgt werden. Die Einstellung des Sportbetriebs für einen zunächst überschaubaren Zeitraum dürfte danach grundsätzlich noch nicht dazu führen, ein Sonderkündigungsrecht anzunehmen. Anderes könnte gegebenenfalls für sogenannte Kurs- oder Zeitmitgliedschaften gelten.

Wird fortgesetzt